Kommentare für Anwalt Berlin Blog

Kommentar zu Kann ein ungeborenes Kind schon Erbe sein? von Maria

Maria — Sun, 05 Dec 2010 17:32:32 +0000

interessanter Beitrag ob ein ungeborenes Kind schon Erbe sein kann.
Ich hätte nein gesagt und bin nun eines besseren belehrt worden
Danke Maria

Kommentar zu Wie lange muss man Kindesunterhalt zahlen? von Peter J. Engel

Peter J. Engel — Mon, 15 Nov 2010 17:41:24 +0000

Hallo, ich wollte mich an dieser Stelle einmal für die sehr guten Informationen in diesem Blog bedanken. Immer wieder abwechselnde Themen und eine Große Vielfalt an Beiträgen. Aus diesem Grund schaue ich in regelmäßigen Abständen hier einmal nach, ob es etwas Neues zu Lesen gibt. Viele Grüße Peter J. Engel

Kommentar zu Schmerzensgeld und Schmerzensgeldkatalog von Arbeitsunfall und Schmerzensgeld – LAG Berlin « Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog

Mon, 15 Nov 2010 12:10:11 +0000

[...] wurde – auseinanderzusetzen, ob ein Arbeitnehmer bei einem Arbeitsunfall einen Anspruch auf Schmerzensgeld gegenüber dem Arbeitgeber hat. Das Thema Schmerzensgeld bei Arbeitsunfällen wird von viele [...]

Kommentar zu Rechtschutzversicherung – wer holt die Deckungszusage ein- Anwalt oder Mandant? von Rechtsschutz im Arbeitsrecht und Versicherungsfall bei einer krankheitsbedingten Kündigung « Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog

Fri, 22 Oct 2010 17:46:28 +0000

[...] Der Arbeitnehmer, der eine Rechtsschutzversicherung im Arbeitsrecht hat, wird in der Regel vor der Beauftragung eines Rechtsanwalts, der sich mit seinem arbeitsrechtlichen Problem beschäftigen soll, den Versicherungsfall der Rechtsschutzversicherung melden und um Deckungszusage bitten. [...]

Kommentar zu Auskunft beim Unterhalt – häufige Fehler von Dirk Ulrich

Dirk Ulrich — Tue, 05 Oct 2010 17:25:40 +0000

Es sieht so aus, als ob eine Auskunftspflicht immer besteht. Oder stimmt das SO auch nicht? Folgendes Beispiel:
Auf Grund fehlender Einnahmen bei einem Freiberufler konnte für drei bis vier Monate kein Uterhalt vom Vater gezahlt werden, der zuvor einvernehmlich zwischen Mutter und Vater frei vereinbart wurde. In dieser Zeit leistete das Jobcenter Unterhaltsvorschuss.
Da zwischenzeitlich wieder Einnahmen vorhanden sind, wurde die Unterhaltszahlung wieder aufgenommen und dies dem Jobcenter mitgeteilt mit der Bitte, den verauslagten Betrag zwecks Begleichung mitzuteilen.
Obwohl das Jobcenter zukünftig nicht mehr meisten muss, soll ich eine Erklärung bzgl. meiner Einnhamen abgeben.
Muss diese wirklich abgegeben werden? Wie wird diese Erklärung verwertet??

Kommentar zu Arbeitsrecht in Berlin – was sind die meisten Fehler beim Einklagen von Arbeitslohn? von Joana

Joana — Tue, 31 Aug 2010 07:42:02 +0000

Danke für die tollen Tipps. Habe auch bald einen Termin vor dem Arbeitsgericht.

Kommentar zu Schmerzensgeld und Schmerzensgeldkatalog von Anonymous

Anonymous — Fri, 13 Aug 2010 21:45:35 +0000

[...] [...]

Kommentar zu Taschenkontrolle im Supermarkt – muss man das? von Sven H.

Sven H. — Sat, 07 Aug 2010 14:43:09 +0000

Ich selber hat mal eine Kassiererin mich aufgefordert, meine Tasche zu öffnen und wollte auch drin rumwühlen,. Ich habe mich geweigert, aber die Kassiererin beharrte drauf und zeigte mit ihrem Finger auf dem Schild (selbst ausgedruckt) wo drauf Stand: “Sehr geehrte Kunden, Wir weisen Sie höflichst darauf hin, dass das Kassenpersonal berechtigt ist, die mitgebrachten Taschen (aller Art) zu durchsuchen. Wir weisen Ihnen Höflichst im diesem Fall darauf hin, dass auf verlangen, die Taschen zu öffnen und dem Kassenpersonal vorzuzeigen. Die Marktleitung”. Dies habe ich nicht gelten gelassen, weil ich weiß, das solche Hinweise an den Eingängen, Säulen oder über den Kassenbereiche hängen, weder eine verbindliche Hausordnung noch eine Gestaltung des Hausrechts darstellt.
Darauf hin kam der Filialleiter und fordert von mir das selbe, auch ihn habe ich die Rechtslage erläutert.

Der Filialleiter rechtfertigte dies und meine somit das es schon eine Fall gegeben hat, wo sich ein Kunde sich geweigert hat die Taschen durchsuchen zu lassen und das darauf hin die Polizei gerufen werden musste. Es konnte danach keinen Diebstahl festgestellt werden und die mussten die Kosten für den Polizeieinsatz aufkommen, darauf hin sagte ich das dies nicht mein Problem ist und bekam aber Hausverbot, welches aber schnell nach meiner Beschwerde an die Konzernzentrale aufgehoben wurde. Also wenn ein Kunde sich weigert sich in die Taschen schauen zu lassen, kann deswegen nicht ein Hausverbot verhängt werden.

Kommentar zu Alkoholtest durch die Polizei – Muss ich pusten? von Yuna

Yuna — Thu, 08 Jul 2010 09:24:09 +0000

Natürlich hättest du das verweigern können. es sind auch schon urteile raus, nachdem zum einen die “erzwungene” blutabnahme vor gericht nicht verwertbar waren, und zum anderen sind auch schon polizisten der körperverletzung angeklagt worden, weil sie ohne richterlichen beschluss die blutentnahme angeordnet haben. Ob dies nun Sinn und Zweck des erfinders ist kann jeder für sich beurteilen, aber es ist gut zu wissen falls man selbst mal in die blöde lage kommt.. so kann man nachts den test noch um ein paar stunden rauszögern.. bis der liebe herr richter mal wieder dienstbereit ist

Kommentar zu Ist Spannen eigentlich strafbar? von martina

martina — Thu, 27 May 2010 20:50:44 +0000

Was ist mit folgendem gemeint:
Eine Strafbarkeit kann bestehen – nach § 201a StGB („Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen“) , wenn Fotografien heimlich in der Wohnung ….gemacht werden.”
In wessen Wohnung – in der Wohnung des Opfers oder in der Wohnung des Spanners?