Archive for the ‘Anwalt Berlin’ Category

Ist es eine Straftat, wenn man jemanden erschreckt?

Mittwoch, April 7th, 2010

Ist es eine Straftat, wenn man jemanden erschreckt?

Solche oder ähnliche Fragen liest man häufiger im Internet. Manchmal fragt man sich, wie jemand darauf kommt. Aber rechtlich interessant ist die Frage schon.

Grundsätzlich ist das “normale Erschrecken” keine Straftat.

Wenn man aber – zumindest in Kauf nimmt – dass eine Person dabei verletzt wird und zum Beispiel einen Infarkt bekommt, kann eine Körperverletzung in Betracht kommen, denn es ist nicht völlig unwahrscheinlich, dass eine Person aufgrund des Erschreckens eine Körperverletzung erleidet.

Anwalt Berlin – Rechtsanwalt Martin

Tags: , , ,
Posted in Anwalt Berlin, Rechtsanwalt Berlin | No Comments »


Hartz IV – verfassungswidrig!

Dienstag, Februar 9th, 2010

Bundesverfassungsgericht kippt Hartz IV!

Das Bundesverfassungsgericht kippte mit seiner Entscheidung soeben die Hartz IV – Gesetze. Als Begründung führte das Bundesverfassungsgericht aus, dass die Ermittlung des Regelsatzes durch die Bundesregierung nicht rechtmäßig erfolgte.  Faktisch sind die Regelsätze zu niedrig und der Bedarf ist falsch ermittelt worden. Mit den Regelsätzen ist es nicht möglich ein menschenwürdiges Leben zu führen, so dass Bundesverfassungsgericht.

Dabei sind nicht nur die Regelsätze für Kinder als verfassungswidrig erklärt worden, sondern auch die sonstigen Regelsätze.

Dieses Urteil ist bahnbrechend und zeigt, dass die Regierung nicht beim kleinen Mann spart und anderen das Geld hinterher wirft.

Anwalt Berlin – RA A. Martin

Tags: , ,
Posted in Allgemein, Anwalt Berlin, Anwalt Berlin Marzahn | 3 Comments »


Ausschluss der ordentlichen Kündigung im Mietvertrag möglich?

Dienstag, Januar 12th, 2010

Ausschluss der ordentlichen Kündigung im Mietvertrag möglich?

Der Vermieter hat grundsätzlich ein Interesse daran, dass der Mietvertrag für einen gewissen Zeitraum besteht. Da sich der Mieter schnell vom Mietvertrag durch ordentliche Kündigung (Frist 3 Monate) lösen kann,  was dem Vermieter verwehrt ist, macht es wirtschaftlich für den Vermieter Sinn, wenn er die ordentliche Kündigung für einen gewissen Zeitraum ausschließt, um so sichere Mieteinnahmen zu haben. Die Frage, die sich stellt, was darf hier vereinbart werden?

Ausschluss für unangemessen lange Zeit

Der BGH hat entschieden, dass der Ausschluss der ordentlichen Kündigung im Formularmietvertrag für eine Dauer von 10 Jahren unzulässig ist. Der Mieter wird hier unangemessen benachteiligt. Ein Ausschluss für zwei Jahre wird aber in der Regel noch für zulässig erachtet.

Anwalt Berlin Marzahn

Tags: , ,
Posted in Allgemein, Anwalt Berlin, Anwalt Berlin Marzahn, News | No Comments »


Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht Berlin – Wie geht dies?

Donnerstag, Dezember 10th, 2009

Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht Berlin – Wie geht dies?

Eine Kündigungsschutzklage ist meist die Reaktion des Arbeitnehmers auf die Kündigung des Arbeitgebers. Der Arbeitnehmer hat nach einer Kündigung meist keine andere Wahl. Versäumt er die Frist zur Klageeinreichung ist sowohl der Arbeitsplatz mit Sicherheit weg als auch eine mögliche Abfindung.

Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgericht Berlin

Wichtig ist für den Arbeitnehmer zu wissen, dass die Frist für die Klageerhebung 3 Wochen ab dem Zugang der Kündigung beträgt. Diese Frist darf der Arbeitnehmer nicht versäumen.

Rechtsanwälte reichen die Klage häufig am letzten Tag des Fristablaufes per Fax ein. Dies ist zulässig und wahrt die Frist.

Das zuständige Arbeitsgericht ist in fast allen Fällen das Arbeitsgericht am Sitz des Arbeitgebers. Von daher muss der Arbeitnehmer, dessen Arbeitgeber in Berlin den Firmensitz hat die Klage beim Arbeitsgericht Berlin einreichen.

Arbeitsgericht Berlin
Magdeburger Platz 1
10785 Berlin

Tel.: (030) 90171-0

Fax: (030) 90171-222

Das Arbeitsgericht Berlin wird nach Eingang der Kündigungsschutzklage- Gerichtskosten sind nicht vorab vom Arbeitnehmer zu zahlen – sehr kurzfristig einen Termin zur sog. Güteverhandlung anberaumen. Außerdem wird die Kündigungsschutzklage der Gegenseite zugestellt, meist gleichzeitig mit der Ladung zum Termin.

In vielen Fällen – so ist dies zumindest in Berlin – wird die Gegenseite (also der Berliner Arbeitgeber) gar keine Einlassung zur Kündigungsschutzklage vor dem Gütetermin abgeben. Meist erfolgt die erste Einlassung zur Klage erst im Termin. Dies ist nicht ungewöhnlich und führt auch nicht zu irgendwelchen Rechtsnachteilen für den Arbeitgeber.

Im Gütetermin wird dann der Fall vor dem Gericht besprochen. Am besten ist es, wenn der Arbeitnehmer persönlich anwesend ist. In den meisten Fällen wird in der sog. Güteverhandlung vor dem Arbeitsgericht Berlin bereits eine Einigung getroffen (Abfindung).

Da das Arbeitsgericht Berlin sehr stark ausgelastet ist, muss man sich nicht wundern, dass die Termine meist in 15 Minuten-Takt vergeben werden. Manchmal sind sogar zur gleichen Zeit mehrere Termine anberaumt. Diese finden natürlich nicht gleichzeitig statt. Auch kann man in den Gerichtssaal ohne Aufforderung (man muss nicht an die Tür klopfen) eintreten. Die Verhandlungen sind öffentlich.

Es kann durchaus Sinn machen, wenn man sich schon “ein paar Verhandlungen vorher” in den Gerichtssaal setzt und so die “Stimmung” und die Art der Verhandlungsführung des Richters/ der Richterin mitbekommt. Dies kann später für die eigene Verhandlung eine wichtige Information sein (so auch ich dies jedenfalls immer).

Es ist sinnvoll sich nicht vor dem Haupteingang des Arbeitsgerichts Berlin zu verabreden, sondern direkt vor dem Eingang zum jeweiligen Gerichtssaal, da man am Eingang schon mal schnell jemanden übersieht und dann noch mehrere Minuten zum Saal braucht.

Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin – A. Martin

Tags: , , , , ,
Posted in Abfindung, Anwalt Berlin, Arbeitsrecht, Kündigung Berlin, Kündigungsschutz, Kündigungsschutz Berlin, Kündigungsschutzklage, Kündigungsschutzklage, Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin | No Comments »


Verkehrsunfall – Kann man sich die Werkstatt selbst aussuchen?

Dienstag, Dezember 1st, 2009

Verkehrsunfall – Kann man sich die Werkstatt selbst aussuchen?

Bei Verkehrsunfällen stellt sich häufig die Frage, ob man das eigene – beschädigte Kfz- in einer Fachwerkstatt reparieren lassen darf oder ob die gegnerische Versicherung eine billigere Werkstatt aussuchen darf.

Reparatur in Fachwerkstatt?

Grundsätzlich muss sich der Geschädigte von der gegnerischen Versicherung nicht vorschreiben lassen, wo er sein Kfz repariert. Diese darf natürlich sein Kfz auch in einer Fachwerkstatt reparieren lassen. Dies gilt selbst bei Luxus-Kfz, wie z.B. Porsche und BMW.

Wichtig ist, welche Kosten der Gutachter hier veranschlagt hat. Dieser geht im Normalfall von Fachwerkstattpreisen aus. Hier zeigt sich eben auch, wie entscheidend ist es, dass der Geschädigte selbst einen Gutachter beauftragt und nicht die Versicherung. Aber auch später nach der Reparatur kann der Geschädigte immer noch im Zweifel nachweisen, dass tatsächlich die Kosten der Reparatur höher waren. Er muss dies aber in einen späteren Prozess auch nachweisen können, dass die Reparatur notwendig und die Preise üblich waren.

Anwalt Berlin- Rechtsanwalt A. Martin

Mehr Informationen auch unter Verkehrsrecht Berlin

Tags: , , , , ,
Posted in Anwalt Berlin, Verkehrsrecht, Verkehrsunfallrecht | 1 Comment »


Was ist der Unterschied zwischen Prozesskostenhilfe und Verfahrenskostenhilfe?

Freitag, November 27th, 2009

Was ist der Unterschied zwischen Prozesskostenhilfe und Verfahrenskostenhilfe?

Häufig hört man jetzt – in Familiensachen – dass ein Antrag auf Verfahrenskostenhilfe zu stellen ist. Früher gab es doch Prozesskostenhilfe? Was ist der Unterschied zwischen den beiden Staatshilfen?

Verfahrenskostenhilfe

Als sich der Gesetzgeber dafür entschied das Familienprozessrecht zu reformieren, wurde auch die Entscheidung getroffen, die Prozesskostenhilfe – in diesen Familiensachen – in Verfahrenskostenhilfe umzubenennen. Der Grund dafür dürfte wohl der gewesen sein, dass in Familiensachen richtigerweise eben Verfahren laufen und keine Prozesse (Klageverfahren). Die Umbenennung an sich von Prozess- und in Verfahrenskostenhilfe ist zunächst nur eine begriffliche Änderung.

Prozesskostenhilfe

Völlig inhaltslos ist die Änderung aber nicht, denn auch für die Verfahrenskostenhilfe wurde einige Besonderheiten und neue Bestimmungen getroffen (für Einzelfälle). Aber auch wie bisher müssen für die Verfahrenskostenhilfe 3 Voraussetzungen vorliegen:

  • schlechte finanzielle Verhältnisse
  • keine Mutwilligkeit (also kein völlig sinnloser Prozess)
  • Erfolgsaussichten

Anwalt Berlin – Rechtsanwalt A. Martin

Tags: , , , ,
Posted in Anwalt Berlin, Familienrecht, Verfahrenskostenhilfe | No Comments »


Entscheidet die FSK, ob Sie mit Ihrem Kind ins Kino dürfen?

Montag, November 16th, 2009

Entscheidet die FSK, ob Sie mit Ihrem Kind ins Kino dürfen?

Wer kennt dies nicht. Die Kinder wollen unbedingt einen bestimmten Film sehen, nach langem Weg zum Kino sagt die Kassiererin vor Ort, “der Film ist erst ab 12″. Wenn nun das eigene Kind erst 8 Jahre ist, darf man dann trotzdem zusammen den Film ansehen oder geht dies nicht. Schließlich ist man ja als Erziehungsberechtigter mit dabei und sollte selbst entscheiden, ob das Kind den Film sehen darf oder nicht. Entscheidet die FSK für Sie?

FSK-Freigabe

Die FSK stuft z.B. Kinofilme nach der Altersfreigabe ein. Die Einstufung selbst erfolgt aufgrund den allgemeinen Vorgaben des Gesetzes zum Schutze der Jugend in der Öffentlichkeit.

Grundsätzlich sind Filme, die nicht für Kinder freigegeben sind, auch für die diese verboten. Selbst in Begleitung eines Erwachsenen, der sorgeberechtigt ist, darf das Kind den Film nicht sehen.

Beispiel: Mutter und Vater gehen mit ihrer 3 – jährigen Tochter ins Kino und wollen dort einen Film mit der Altersfreigabe 6 Jahre sehen. Die Kassiererin verweigert das Ticket und Hinweis auf die Altersfreigabe. Selbst in Anwesenheit der Eltern darf das Kind den Film nicht sehen.

Eine Ausnahme gilt für Filme mit der Freigabe ab 12 Jahre, wenn das Kind wenigstens 6 Jahre ist und ein Sorgeberechtigter mit dem Kind in die Vorstellung geht. Nur in diesem Fall wird von der Altersfreigabe eine Ausnahme gemacht.

Anwalt Berlin- Rechtsanwalt A. Martin

Tags: , , , ,
Posted in Anwalt Berlin, FSK | No Comments »


Ab wann braucht man einen Strafverteidiger?

Freitag, November 6th, 2009

Ab wann braucht man einen Strafverteidiger?

In Berlin kommt es vielfach zu Strafverfahren. Ein Teil der Verfahren ist berechtigt und ein Teil richtet sich gegen Unschuldige. Die Staatsanwaltschaft (für diese ermittelt die Polizei) muss beim Vorliegen eines Tatverdachts tätig werden und ermitteln. Später stellt sich dann heraus, ob die Sache stichhaltig ist oder sich gegen die falsche Person gerichtet hat.

Der Bürger in Berlin-Marzahn, der nun vom Strafverfahren betroffen ist und sich am Anfang als Beschuldigter im sog. Ermittlungsverfahren befindet, ist sich meist nicht sicher, ob er das Verfahren noch selbst klären kann oder schon einen Anwalt braucht. Nicht im jedem Fall, sondern in der Minderheit der Fälle, bekommt der Beschuldigte einen Rechtsanwalt zugewiesen als sog. Pflichtverteidiger. Darüber hinaus wird äußerst selten während des Ermittlungsverfahrens bereits ein Pflichtverteidiger im Raum Berlin bestellt (Staatsanwaltschaft Berlin).

Der Beschuldigte glaubt meist (fälschlicherweise) er könne die Sache vor Ort noch in Berlin bei der Polizei klären. Diese würde dann das Strafverfahren einstellen. Viele Beschuldigte (aus Berlin Marzahn oder aus anderen Teilen Berlin) machen dann bei der Polizei freiwillig Angaben zum Sachverhalt an Stelle vom Recht zum Schweigen Gebrauch zu machen. Man glaubt die Polizei oder “der verständnisvolle Polizeibeamte” könne das Strafverfahren einstellen, was so nicht stimmt. Die Polizei ist nicht berechtigt das Ermittlungsverfahren einzustellen. Sofern die Ermittlungen abgeschlossen sind, geht die Akte zur Staatsanwaltschaft Berlin, die dann in der Sache die Entscheidung über Einstellung oder Erhebung der Anklage trifft. Der Polizist vor Ort kann dazu relativ wenig beitragen; im bestehen Fall steht dann in der Akte eine Notiz des Polizisten, dass die Einlassung des Beschuldigten besonders glaubhaft ist.

Meistens steht dort aber der umgekehrte Fall, nämlich, dass die Aussage eben nicht glaubhaft war. Der Staatsanwalt von der StA Berlin, war bei der Vernehmung nicht dabei; er muss sich auf die Angaben der Polizei vor Ort verlassen.

Fehler, die hier vom Beschuldigten gemacht werden, können später kaum noch korrigiert werden. Ein Rechtsanwalt aus Marzahn kann hier schon erheblich das Ergebnis des Strafverfahren beeinflussen.

Nun werden vielleicht einige Leser sagen; “Was kann man schon falsch machen, wenn man doch unschuldig ist?”

Antwort: “Eine ganze Menge”.

In vielen Fällen werden Personen vernommen, die vielleicht die Tat nicht begangen haben, aber am Tatort waren. Durch die Aussage bei der Polizei kann z.B. durch Aufregung oder schlechtes Erinnerungsvermögen ein widersprüchliches Geschehen angegeben, so dass sich ein bestehender Verdacht noch erhärtet. Das gleiche Problem haben auch die Zeugen, die häufig sich eben nicht mehr an alles erinnern. Vergessen wird auch, dass viele Bürger (aus Mahrzahn und Umgebung in Berlin) sich für unschuldig halten, aber außer Acht lassen, dass hier evtl. Unterlassungsstraftaten in Betracht kommen. Auch hier kann man die Polizei auf bestimmte Geschehnisse aufmerksam machen, die man selbst für straflos hält, was diese aber in Wirklichkeit nicht sind.

Strafrecht Berlin Marzahn – Anwalt Martin

Tags: ,
Posted in Anwalt Berlin, Rechtsanwalt Berlin, Rechtsanwalt Berlin Marzahn, Rechtsanwalt-Strafrecht-Berlin, Strafrecht, Strafrecht Berlin | No Comments »


Arbeitsrecht Berlin: Darf man eine Kündigungsschutzklage selbst erheben?

Montag, November 2nd, 2009

Arbeitsrecht Berlin: Darf man eine Kündigungsschutzklage selbst erheben?

Arbeitnehmer – vor allem im Raum Berlin sind diese derzeit von einer Kündigungswelle betroffen-  die eine Kündigung Ihres Arbeitgebers erhalten, stellen sich manchmal die Frage, ob sie selbst eine Kündigungsschutzklage erheben können.

Von diversen Gerichten weiß man ja, dass dort ein Anwaltszwang besteht. So ist dies z.B. beim Landgericht aber auch beim Familiengericht in bestimmten Fällen (Stellung eines Scheidungsantrages).

Beim Arbeitsgericht ist es allerdings so,dass hier kein Anwaltszwang besteht. Der Arbeitnehmer kann sich dort selbst vertreten und auch eine Kündigungsschutzklage erheben.

Das Problem ist allerdings, dass dies in den meisten Fällen mit einem Verlust des Verfahrens gleich kommt. Das Verfahren vor dem Arbeitsgericht ist nach der Güteverhandlung meistens recht schwer (prozessual). Hier hat der Arbeitnehmer, der sich selbst vertritt immer die schlechteren Karten.

Anwalt Berlin – RA A. Martin

Tags: , , , , ,
Posted in Anwalt Berlin, Arbeitsgericht Berlin, Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin | 2 Comments »


Strafrecht Berlin – Lügendetektor vor Gericht?

Montag, Oktober 26th, 2009

Strafrecht Berlin – Lügendetektor vor Gericht?

Nicht nur in Berlin stellt man sich die Frage, ob nicht ein Lügendetektor vor Gericht als Beweismittel zulässig ist. Als “Unschuldiger” könnte man dann den Test (Lügendetektor) an sich selbst “beantragen” und so sein Unschuld beweisen.

Das Problem ist allerdings, dass der Lügendetektor manipulierbar ist. Der Detektor misst bestimmte Reaktionen des Körpers (Herzfrequenz,Feuchtigkeit der Haut etc.) und genau dies, kann manipulieren. Von daher ist das Ergebnis nicht genau.

Andererseits muss man aber auch berücksichtigten, dass auch die anderen Beweismittel der StPO nicht genau sind. Gerade bei Zeugenbeweisen ist es häufig so, dass sich der Zeuge nicht mehr genau erinnern kann und Gedächtnislücken aber nicht dem Gericht mitteilt, sondern selbst “schließt”. Auch hier ist das Ergebnis nicht genau.

Die Gerichte lassen den Lügendetektor als Beweismittel nicht zu. Ob sich das in Zukunft ändern wird, bleibt abzuwarten.

Anwalt Berlin – Rechtsanwalt A. Martin

Tags: , , , ,
Posted in Allgemein, Anwalt Berlin, Rechtsanwalt-Strafrecht-Berlin | No Comments »